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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:33 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 02.11.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Swaps - Sachstand Klageverfahren und aktuelle Rechtsprechung
V 15/1049-01  
Ö 5  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Prognosebericht zum 30.09.2015 sowie aktuelle Entwicklung
Enthält Anlagen
V 15/1000-01  
Ö 6  
HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das III. Quartal 2015
Enthält Anlagen
V 15/0969-01  
Ö 7  
Neubau einer 3-fach Sporthalle für die Luisenschule - Sportschule NRW in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0860-01  
Ö 7.1  
Dreifach-Sporthalle an der Luisenschule (Südstraße) Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2015
A 15/0967-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,  bis zur Sitzung des Finanzausschusses am 14. Januar 2016 die folgende Aufschlüsselung der Kosten für die geplante Dreifach-Sporthalle an der Luisenschule (Südstraße) aufzulisten nach  alter (ca. 400.000 €/a) und neuer („deutlich geringerer“) Schätzung.

 

Betriebskosten

 

Versorgung

 

       Wasser

       rme-Energie

       Strom

       Technische Medien

       Versorgung sonstiges

 

Entsorgung

 

       Abwasser

       Abwasser/Oberflächenwasser

       Abwasser: Schmutzwasser

       Abfall

       Entsorgung sonstiges

 

Reinigung und Pflege des Gebäudes

 

       Unterhaltsreinigung

       Glasreinigung

       Fassadenreinigung

       Reinigung Technische Anlagen

       Reinigung und Pflege, sonstiges

 

 

Reinigung und Pflege von Außenanlagen

 

       Befestigte Flächen

       Pflanz- und Grünflächen

 

 

Bedienung, Inspektion und Wartung

 

       Inspektion und Wartung der technischen Anlagen

 

 

Sicherheits- und Überwachungsdienst

 

       Hauswart*innendienste

       Pförtner*in

       Wachdienst

 

Abgabe und Beiträge

 

       Steuern

       Versicherungsbeiträge

 

 

Betriebskosten, sonstige

 

       Straßenreinigung,

       Energiemanagement

 

 

Instandsetzungskosten

 

       Instandsetzungskosten der Baukonstruktion

       Instandsetzung der Technischen Anlage

       Instandsetzung der Außenanlagen

       Instandsetzung der Ausstattung

       Instandsetzungskosten, sonstiges

 

he der jährlichen Abschreibung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweils dazugehörigen Kontengruppen zu benennen.

 

   
    GREMIUM: Sportausschuss    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 14.01.2016    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

Ö 8  
Entgelte der Malschule des Kunstmuseums Alte Post
Enthält Anlagen
V 15/0906-01  
Ö 9  
Vierte Änderungssatzung vom 28.01.2016 zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesatzung) vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
V 15/1051-01  
Ö 10  
Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
Enthält Anlagen
V 15/1045-01  
Ö 11  
Kostenveränderungen bei den Flüchtlingsunterkünften Haus Jugendgroschen, Holzstraße und Mintarder Straße
V 15/1046-01  
Ö 11.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP-11: „Kostenveränderungen bei den Flüchtlingsunterkünften Haus Jugendgroschen, Holzstraße und Mintarder Straße“ (Beschlussvorlage V 15/1046-01) Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016
A 16/0042-01  
Ö 12  
Etat 2016 Abschließende Beratung der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf und Wertung der Empfehlungen aus den Fachausschüssen, der Bezirksvertretungen sowie des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
V 15/1013-01  
Ö 13  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Kostenübernahme HSK-Maßnahme "Konnexität Asyl" durch das Land NRW Antrag der ALFA Gruppe vom 26.10.2015
A 15/0884-01  
Ö 13.2  
Investitionsprogramm des ImmoService: Maßnahme PN 01263 99 172 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2015
A 15/0931-01  
Ö 14  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Planung neues Katzenhaus im Tierheim Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2015
A 15/0930-01  
Ö 14.2  
Verfahren Stadt versus West-LB-Abwicklungsgesellschaft EAA zu Zinswetten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2015
A 15/1017-01  
Ö 14.3  
Regressansprüche gegen die Verantwortlichen der Zinswetten-Vereinbarung? Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 13.11.2015
A 15/0968-01  
Ö 15  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)