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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:33 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 02.11.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Swaps - Sachstand Klageverfahren und aktuelle Rechtsprechung
V 15/1049-01  
Ö 5  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Prognosebericht zum 30.09.2015 sowie aktuelle Entwicklung
Enthält Anlagen
V 15/1000-01  
Ö 6  
HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das III. Quartal 2015
Enthält Anlagen
V 15/0969-01  
Ö 7  
Neubau einer 3-fach Sporthalle für die Luisenschule - Sportschule NRW in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0860-01  
Ö 7.1  
Dreifach-Sporthalle an der Luisenschule (Südstraße) Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2015
A 15/0967-01  
Ö 8  
Entgelte der Malschule des Kunstmuseums Alte Post
Enthält Anlagen
V 15/0906-01  
Ö 9  
Vierte Änderungssatzung vom 28.01.2016 zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesatzung) vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
V 15/1051-01  
Ö 10  
Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
Enthält Anlagen
V 15/1045-01  
Ö 11  
Kostenveränderungen bei den Flüchtlingsunterkünften Haus Jugendgroschen, Holzstraße und Mintarder Straße
V 15/1046-01  
Ö 11.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP-11: „Kostenveränderungen bei den Flüchtlingsunterkünften Haus Jugendgroschen, Holzstraße und Mintarder Straße“ (Beschlussvorlage V 15/1046-01) Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016
A 16/0042-01  
Ö 12  
Etat 2016 Abschließende Beratung der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf und Wertung der Empfehlungen aus den Fachausschüssen, der Bezirksvertretungen sowie des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
V 15/1013-01  
    VORLAGE
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 14.01.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Da seitens der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Beratungsbedarf geltend gemacht wurde, erfolgte kein Votum.

 

 

Ö 13  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Kostenübernahme HSK-Maßnahme "Konnexität Asyl" durch das Land NRW Antrag der ALFA Gruppe vom 26.10.2015
A 15/0884-01  
Ö 13.2  
Investitionsprogramm des ImmoService: Maßnahme PN 01263 99 172 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2015
A 15/0931-01  
Ö 14  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Planung neues Katzenhaus im Tierheim Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2015
A 15/0930-01  
Ö 14.2  
Verfahren Stadt versus West-LB-Abwicklungsgesellschaft EAA zu Zinswetten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2015
A 15/1017-01  
Ö 14.3  
Regressansprüche gegen die Verantwortlichen der Zinswetten-Vereinbarung? Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 13.11.2015
A 15/0968-01  
Ö 15  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)