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Auszug - Zuschussanträge des Amtes für Gesundheit und Hygiene  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Etat)
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Fr, 05.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:39 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 20/0934-01 Zuschussanträge des Amtes für Gesundheit und Hygiene
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Verfasser:Claudia Bracher, Tel. 5373
Beteiligt:Referat III   
 Referat V  
 Amt 50 - Sozialamt  
 Amt 30 - Rats- und Rechtsamt  
 Referat I  
 Referat II  
 Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt  
 Amt 24 - Fachbereich Finanzen  
 Amt 26 - ImmobilienService  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Klaus Konietzka (SPD) hatte eine Frage bezüglich des zweiten Antrages des SVLS e.V. für die Prävention und Beratung zu HIV / Aids und anderen STI. Er erkundigte sich, ob keine Maßnahmen zur HIV-/STI-Prävention statt finden.

Herr Dr. Pisani antwortete, dass die Stelle nach Weggang des Stelleninhabers zeitweise nur in Vertretung wahrgenommen werden konnte. Nun sei die Stelle wieder besetzt, jedoch habe es keine bzw. nur wenige Rückmeldungen der Schulen gegeben, ob Maßnahmen erwünscht seien. Nach der Pandemie werde ein erneuter Versuch unternommen und die Schulen erneut angeschrieben.

 

Herr Fischer fragte bezüglich des Angebots vom Paritätischen, wo die 15.000 € kommunale Unterstützung des Selbsthilfebüros herstammen.

Hierzu erläuterte Herr Buchholz, dass diese Finanzierung eventuell ab 2023 in die Regelstruktur im Rahmen der Bewirtschaftung im genehmigten Haushalt mitaufgenommen werden könne.

Herr Gerritzen fügte hinzu, dass aus Sicht des Paritätischen ein großer Dank an die Verwaltung auszusprechen sei und betonte die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit des Angebotes.

 

Abschließend wurde bezüglich der Tagesordnungspunkte fünf und sechs Beratungsbedarf angemeldet.