Auszug - Sachstand Covid-19  

Beratungsverlauf:

Da im Vorfeld eine Foliensammlung an die Ausschussmitglieder verschickt wurde, wurde innerhalb der Sitzung im Hinblick auf eine möglichst kurze Sitzungsdauer auf eine Vorstellung der Folien verzichtet.

Herr Fischer (SPD) habe aus der Presse Unstimmigkeiten zwischen der Stadt Mülheim an der Ruhr und der Kassenärztlichen Vereinigung entnommen. Hier erkundigte er sich nach dem heutigen Sachstand.

Herr Dr. Pisani erklärte, dass sich die Kommunikation zwischen beiden Parteien sehr stark verbessert habe und Fragen somit leichter geklärt werden können.

Weiterhin habe Herr Fischer vernommen, dass Herr Dr. Steinfort dem Land bezüglich Schnelltests einen Vorschlag unterbreitet habe.

Herr Dr. Pisani erläuterte, dass das Medizinproduktegesetz geändert werde und dadurch sei in den nächsten Wochen eine Entwicklung zu frei zugänglichen Schnelltests möglich.

Des Weiteren bat Herr Fischer um Erläuterung der Differenz zwischen den Corona-Testungen in Mülheim an der Ruhr und der Stadt Oberhausen, die eine höhere Testzahl anzeigen.

Hier wies Herr Dr. Pisani darauf hin, dass sich die Testzahl in Mülheim an der Ruhr zunächst auf die von der Stadt durchgeführten Tests konzentriere - die Testungen, die beispielsweise in Krankenhäusern durchgeführt werden, haben in der in dem Dashboard gezeigten Anzahl an Testungen keine Relevanz. Er betonte, dass alle positiven Tests gemeldet werden, negative Testungen jedoch keiner Meldepflicht unterliegen.