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Auszug - Übertragung der Technischen Betriebsleitung und des forstlichen Betriebsvollzuges im Mülheimer Forst, hier: Auftrag für Verhandlungen mit RVR Ruhr Grün Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:07 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
A 21/0353-01 Übertragung der Technischen Betriebsleitung und des forstlichen Betriebsvollzuges im Mülheimer Forst, hier: Auftrag für Verhandlungen mit RVR Ruhr Grün
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:CDU-Fraktion / Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Giesbert (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) legte dar, dass sich hier eine Gelegenheit zur Nutzung interkommunaler Zusammenarbeit biete, falls die Strukturen von RVR Ruhr Grün für die Stadt Mülheim an der Ruhr gewonnen werden könnten. Hierzu solle ein Prüfauftrag erteilt werden, um die Möglichkeit einer personal- und kostenschonenden Umsetzung zu eruieren. Herr Beigeordneter Vermeulenhrte aus, dass bereits Gespräche vereinbart seien und in Kürze geführt würden; ebenfalls gebe es in diesem Zusammenhang Gespräche zwischen den Oberbürgermeistern von Duisburg und Mülheim. Er sei zuversichtlich, bis Ende 2021 eine vollständige Aufarbeitung vorlegen zu können.

Herr Oberbürgermeister Buchholz stellte zu dieser Vorgehensweise Einvernehmen fest; der Antrag sei damit erledigt und eine Abstimmung erübrige sich.

Herr Giesbert merkte an, dass es wünschenswert wäre, diesen Diskussionsgegenstand bereits im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen mit einbeziehen zu können. Herr Beigeordneter Vermeulen sagte Informationen über die Aufarbeitung der Mülheimer Zahlen und die Vorlage eines Zwischenberichts im Herbst zu den Etatberatungen zu; Herr Oberbürgermeister Buchholz bekräftigte seinerseits diese Zusage.