Auszug - Quartalsbericht des Referates I zum 31.03.2021  

Beschluss:

Der Hauptausschuss nahm die Berichtsvorlage zur Kenntnis.

Beratungsverlauf:

Herr Beitz (FPD) bezeichnete es als „ungeschickt“, in den Kernkennzahlen eine Zahl von 140,0 Arbeitsunfällen als Plan 2021 anzugeben; hier stelle er sich eine andere Zahl vor. Herr Oberbürgermeister Buchholz hielt dem entgegen, dass selbstverständlich keine Unfälle geplant würden, sondern dass hier eine versicherungstechnische Größe gemeint sei. Frau Dr. Roos (Referat I) bestätigte, dass es hierbei um Berechnungsgrundlagen bzw. statistische Werte im Hinblick auf die Versicherung gehe; es stehe außer Frage, dass sich die Hoffnung auf eine Zahl „0“ zum Jahresende richte. Herr Beitz warf ein, dass dann auch ein „0-Level“ als Kennzahl festgeschrieben werden sollte. Herr Oberbürgermeister Buchholz kündigte an, die jetzt aufgeworfene Thematik noch einmal zu betrachten und stellte fest, dass zumindest Einigkeit darüber bestehe, generell keinen Arbeitsunfall haben zu wollen.

Für Frau Erd (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) stellte sich eher die Frage, ob derartige Berichte in den Gremien überhaupt noch gebraucht würden. Herr Stadtkämmerer Mendack pflichtete dem bei unter Hinweis darauf, dass nach seiner Wahrnehmung bislang eigentlich nie Nachfragen seitens der Gremien erfolgt seien. Im Finanzausschuss habe es daher schon eine Verständigung gegeben, innerhalb der Fraktionen über diese Fragestellung zu beraten und im nächsten Finanzausschuss oder im nächsten Ältestenrat eine Thematisierung vorzunehmen. Herr Stadtdirektor Dr. Steinfort wies ergänzend darauf hin, dass eine Abkehr von diesen Berichten nicht heißen würde, dass auch die Kennzahlen aufgegeben würden; diese würden vielmehr innerhalb der Verwaltung weiter behalten. Mit den Quartalsberichten in der derzeitigen Form sei aber in der Tat recht wenig anzufangen.