Bürgerinformationssystem

Auszug - Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 1  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 1
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksvertretung 1 Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:53 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Krüger (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) bezog sich auf seinen Wortbeitrag in der Aktuellen Fragestunde der letzten Sitzung zu Baumfällungen in der Görlitzer Straße/Rathenaustraße und bedankte sich für den Einsatz des Umweltamtes. Es habe sich heraus gestellt, dass die Baumfällungen nicht genehmigt waren, daher werde nun ein Bußgeldverfahren eingeleitet.

Herr Ehlert (CDU) regte an, eine Entscheidung über die Instandsetzung der Blumendeller Straße nicht auf die lange zu Bank zu schieben. Die angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h sei nicht einzuhalten. Eine kostenintensive Erneuerung hielt er nicht unbedingt für erforderlich.

Herr Schwarz (CDU) wies darauf hin, dass beim letzten Sturm in der Straße Am Eisenstein Höhe Haus Nr. 27 eine Birke umgestürzt sei und weitere zwei Bäume gefährdet seien. Frau Waage (Amt für Grünflächenmanagement und Friedhofswesen) erklärte dazu, der Bereich würde von der Oberförsterei betreut. Sie sagte eine Weitergabe der Meldung zu.

Frau Lemke teilte mit, der Zaun oberhalb der früheren Jugendherberge vor dem Aussichtspunkt sei umgefallen und müsse entweder entfernt oder wieder aufgestellt werden. Sie machte weiterhin darauf aufmerksam, dass in der Kurve  vor dem Bismarckturm Fahrzeuge mit halbem Reifen auf dem Fahrradstreifen parken. Weil man dies durch die Kurve nicht sehen kann, käme es zu gefährlichen Situationen.