Auszug - Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplans 2014 für die Bezirksvertretung 1   

Beschluss:

NKH (Produktgruppe 01141)

Die Bezirksvertretung 1 stimmte dem Teilergebnisplan (Verfügungsmittel) zu.

Bezirksbezogene Ansätze

Die Bezirksvertretung 1 stimmte dem Teilergebnisplan (Bezirksbezogene Ansätze) zu.

Abstimmungsergebnis:

NKH (Produktgruppe 01141)

Zustimmung:                            einstimmig             

Bezirksbezogene Ansätze

Zustimmung:                            13             

Ablehnung:                            3              (MBI; Die Linke; Frau Lemke)

Beratungsverlauf:

NKH (Produktgruppe 01141)

Herr Bezirksbürgermeister Fessen rief zur Abstimmung über den Ansatz der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 auf.

Bezirksbezogene Ansätze

Herr Krüger (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) erkundigte sich zur Maßnahme 126 - Clubhaus Hardenbergstraße - wofür die veranschlagten Kosten geplant seien. Herr Berges (ImmobilienService) erklärte hierzu, dass der Neubau des Clubhauses und des Sportplatzes Hardenbergstraße in Planung gehen, sobald der Bebauungsplan beschlossen sei. Die veranschlagten Beträge seien die beginnenden Planungskosten, um die Baumaßnahme durchzuführen.

Herr Bezirksbürgermeister Fessen machte darauf aufmerksam, dass die Zahlen der Maßnahmen 130 (GGS Filchnerstraße) und 131 (GGS Sunderplatz) nicht identisch seien mit dem gefassten Baubeschluss. Im Investitionsplan des ImmobilienService wären dagegen die richtigen Zahlen aufgeführt.

Herrn Krüger fragte nach, ob der unter Maßnahme 133 (Versorgungsküchen) jährlich veranschlagte Betrag von 33.300 € für alle Tageseinrichtungen oder nur für eine einzelne bestimmt sei. [Redaktionelle Anmerkung: Es handelt sich um einen pauschalen Ansatz, der nicht für eine konkrete Küche geplant ist.]