Auszug - Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2015  

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 beriet die in der Anlage A der Vorlage (Finanzmittelüberblick) und Anlage B der Vorlage (Baumassnahmen) enthaltenen bezirksbezogenen Maßnahmen und fasste hierzu und zusätzlich zum Nansenweg den Planungsbeschluss; Gleichzeitig wurde die Verwaltung mit der Durchführung aller planungsrelevanten Vorleistungen beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            einstimmig             

Enthaltung:                            2              (MBI; Frau Lemke)

Beratungsverlauf:

Herr Pickert (SPD) sah einen erheblichen Handlungsbedarf, die Straße Nansenweg instand zu setzen. Außerdem befürwortete er eine Instandsetzung der Blumendeller Straße, wie es bereits von Herrn Ehlert in der aktuellen Fragestunde angesprochen worden sei. Herr Pape (Amt für Verkehrswesen und Tiefbau) gab an, die Blumendeller Straße mit Kosten von ca. 1 Mio. Euro nicht in den Planungsbeschluss 2015 unterbringen zu können. Hier müsse eine Einzelmaßnahme geplant werden. Der Nansenweg könne zusätzlich ins Programm 2015 aufgenommen werden. Herr Bezirksbürgermeister Fessen regte zur Blumendeller Straße an, nur eine Instandsetzung statt einer kompletten Erneuerung durchzuführen, wie es auch auf dem Frohnhauser Weg gemacht wurde. Herr Pape erklärte hierzu, dass diese Möglichkeit zur Zeit geprüft werde.