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Auszug - Achte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie
TOP: Ö 13.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:42 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 13/0746-01 Achte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Strack, Tel.: 7055
Federführend:Amt 70 - Amt für Umweltschutz Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat III
   Referat VI
   Amt 26 - ImmobilienService
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende "Achte Änderungssatzung vom ...............zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr" vom 28.07.2004.


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            15             

Ablehnung:                              2             

Enthaltung:                              1


Beratungsverlauf:

Herr Dr. Jürgen Zentgraf berichtete mittels einer Präsentation über die geplanten Änderungen. Herr Heinz Braun erkundigte sich nach dem schwankenden Gebührenbedarf. Herr Dr. Jürgen Zentgraf entgegnete, dass hierfür das MHKW Essen-Karnap verantwortlich wäre.