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Auszug - Siebzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie
TOP: Ö 13.5
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:42 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 13/0747-01 Siebzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Strack, Tel.: 7055
Federführend:Amt 70 - Amt für Umweltschutz Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat III
   Referat VI
   Amt 26 - ImmobilienService
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende "Siebzehnte Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997"


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            13             

Ablehnung:                              3             

Enthaltung:                              2

 


Beratungsverlauf:

Herr Dr. Jürgen Zentgraf berichtete mittels einer Präsentation über die geplanten Änderungen. Herr Heinz Braun wies auf eine fehlerhafte Berechnung hinsichtlich der KAG Abwassergebühren hin, 40,7 Mio. Euro minus 1,2 Mio. Euro können nicht 42,7 Mio. Euro ergeben. Herr Dr. Zentgraf entgegnete, dass es sich hierbei in der Tat um einen Fehler handele, die korrekten Zahlen werden nachgeliefert. Frau Heidelore Godbersen erklärte, dass sie Probleme mit den Berechnungsgrundlagen aus den Vorjahren habe und der Vorlage daher nicht zustimmen werde.