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Auszug - Elfte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie
TOP: Ö 13.6
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:42 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 13/0749-01 Elfte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Strack, Tel. 7055
Federführend:Amt 70 - Amt für Umweltschutz Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat III
   Referat VI
   Amt 26 - ImmobilienService
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende "Elfte Änderungssatzung vom ............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)" vom 01.03.2004


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            15

Ablehnung:                              1

Enthaltung:                              2


Beratungsverlauf:

Herr Dr. Jürgen Zentgraf berichtete mittels einer Präsentation über die geplanten Änderungen. Der Ausschuss nahm dies zur Kenntnis.