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Auszug - Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2014  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 1
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksvertretung 1 Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:53 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 13/0830-01 Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2014
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Bargatzky, Tel. 3231Aktenzeichen:32-5.49
Beteiligt:Amt 32 - Ordnungsamt   
 Referat I  
 Referat III  
 Referat VI  
 Amt 30 - Rats- und Rechtsamt  
 Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung  
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            11             

Ablehnung:                            5              (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; MBI; Die Linke;

                                       Frau Lemke)

 

 

Beratungsverlauf:

Herr Krüger (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) begründete die Ablehnung seiner Fraktion damit, dass verkaufsoffene Sonntage zu lasten der Angestellten der Geschäfte gehen. Außerdem seien die Werktage ausreichend für die Erledigung von Einkäufen.