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Auszug - Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"  

 
 
Sondersitzung der Bezirksvertretung 3
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung 3 Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 12.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:02 - 15:47 Anlass: Sondersitzung
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 14/0869-01 Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Klaus Beisiegel, Tel. 6002
Federführend:Referat VI Beteiligt:Referat II
    Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Referat III
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung
   Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau
   Amt 70 - Amt für Umweltschutz
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

 


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            einstimmig             

 


Beratungsverlauf:

Herr Beisiegel (Referat VI) erläuterte die Vorlage und wies darauf hin, dass am 19.12.2014 der Kaufvertrag abgeschlossen werden soll. Der Kämmerer habe darauf bestanden, keine Vorfinanzierung vorzunehmen, sondern zunächst den Eingang der Fördermittel abzuwarten. Der Zuwendungsbescheid des Landes über 70% der Kosten für den Abschnitt A sei gestern auf den Postweg gegeben worden. Nun würden nur noch die Mittel des RVR (30%) fehlen. Die Frage von Frau Sinn-Leyendecker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), ob der Radweg bis zur Hochschule führen wird, wurde von ihm bejaht. Die Umsetzung sei bis  2017/2018 geplant. Herr Jansen (CDU) wandte ein, dass der Weg nach den Plänen am Ringlokschuppen ende. Hierzu erklärte Herr Beisiegel, es bestehe dort bereits ein Schotterweg, der evtl. mit einer wassergebundenen Decke ausgebaut werde. Beim heutigen Beschluss gehe es zunächst um den schwierigsten Teilabschnitt 3 mit den Brückenbauwerken.