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Auszug - Verwendung der Restmittel 2014  

 
 
Sondersitzung der Bezirksvertretung 3
TOP: Ö 8.6
Gremium: Bezirksvertretung 3 Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 12.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:02 - 15:47 Anlass: Sondersitzung
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 beschloss, die Restmittel 2014 in Höhe von zurzeit 1045,75 € dem Amt für Grünflächenmanagement und Friedhofswesen für Grünpflanzungen im Bereich der BV 3 zur Verfügung zu stellen.


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            einstimmig             

 


Beratungsverlauf:

Herr Bezirksbürgermeister Hüßelbeck sprach den unter Tagesordnungspunkt 4 vorgeschlagenen Papierkorb am neuen Bücherschrank in der Düsseldorfer Straße an und regte an, diesen aus den restlichen Verfügungsmitteln zu finanzieren. Der verbleibende Betrag könnte dem Amt für Grünflächenmanagement und Friedhofswesen (Amt 67) zur Verfügung gestellt werden. Herr Stadtdirektor Dr. Steinfort wies darauf hin, dass neben der Anschaffung auch die Leerungskosten finanziert werden müssten. Herr Beisiegel (Referat VI) sagte zu, klären zu lassen, welche Kosten hierfür entstehen würden. Mit dem Vorschlag von Herrn Bröker (CDU), einen Beschluss hierüber erst in der Januarsitzung zu fassen und die Restmittel 2014 in Höhe von zurzeit 1045,75 € dem Amt 67 für Grünpflanzungen im Bezirk der BV 3 zu verwenden, erklärte sich die Bezirksvertretung einverstanden.

Herr Westerwinter (SPD) regte an, Antragsteller künftig in die Sitzung einzuladen, um den gestellten Antrag zu erläutern. Hiergegen bestanden keine Einwendungen.