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Auszug - Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück Bruchstraße 83 a, 83 b und 85 zur Errichtung einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung  

 
 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 15
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 23.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0059-01 Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück Bruchstraße 83 a, 83 b und 85 zur Errichtung einer sechsgruppigen Kindertageseinrichtung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Woschei, Tel. 2347
Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen   
 Amt 26 - ImmobilienService  
 Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule  
 Referat I  
 Referat II  
 Referat III  
 Referat V  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschloss die Vorlage mit zwei Gegenstimmen und 5 Enthaltungen.


 


Beratungsverlauf:

Herr Schroth, Herr Völlmecke, Herr Terkatz und Herr Blum hinterfragten die Bewertungsmatrix.

Aufgrund der hohen Gewichtung des Kriteriums „Preis" gerate das „pädagogische Konzept" in den Hintergrund. Die Gewichtung sollte deshalb auch für künftige gleichgelagerte Fälle angepasst werden. Die Diskussion sei bedeutend und müsse in den Fraktionen beraten werden.

Frau Schallwig erläuterte, dass Grundvoraussetzung an den Kaufinteressenten der Nachweis des Betriebes als anerkannter Träger der freien Jugendhilfe sei. Das pädagogische Konzept sei zudem als zu erfüllendes Kriterium in der Bewertungsmatrix aufgeführt. Eine Änderung sei aus Sicht der Fachverwaltung nicht erforderlich. Frau Schallwig wies darauf hin, dass der Kaufinteressent die vorgegebenen Kriterien in Gänze erfüllen muss.