Auszug - Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen  

Die Vorlage V 15/0378-01 wurde einvernehmlich zur Kenntnis genommen.

Herr Hötger (MBI-Fraktion) sagte, dass seine Fraktion ausgerechnet habe, dass die Maßnahmen zum Trinkwasser und Brandschutz 124 Mio. Euro kosten würden. Er fragte Herrn Bonan, wie das bezahlt werden solle. Dieser antwortete, dass er die Zahl nicht nachvollziehen könne. Basis für die Finanzierung von Maßnahmen sei der Haushaltsplan als Ermächtigungsgrundlage bzw. die Rückstellungen aus dem Jahresabschluss. Die Brandschutzmaßnahmen würden beispielsweise über Investitions- und/ oder Kassenkredite finanziert.

Frau Erd (Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) erkundigte sich nach den Bauprüfungen, die in der Volkshochschule noch durchzuführen seien. Herr Buchwald erklärte, dass die Prüfungen vom Bauordnungsamt durchgeführt würden und er daher nicht wisse, wann das der Fall sei, aber wahrscheinlich im Herbst.