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Auszug - Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:08 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0378-01 Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Willms, Tel. 2303
Federführend:Amt 26 - ImmobilienService Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Referat V
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule
   Amt 52 - Mülheimer SportService
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Die Vorlage V 15/0378-01 wurde einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


 


Herr Hötger (MBI-Fraktion) sagte, dass seine Fraktion ausgerechnet habe, dass die Maßnahmen zum Trinkwasser und Brandschutz 124 Mio. Euro kosten würden. Er fragte Herrn Bonan, wie das bezahlt werden solle. Dieser antwortete, dass er die Zahl nicht nachvollziehen könne. Basis für die Finanzierung von Maßnahmen sei der Haushaltsplan als Ermächtigungsgrundlage bzw. die Rückstellungen aus dem Jahresabschluss. Die Brandschutzmaßnahmen würden beispielsweise über Investitions- und/ oder Kassenkredite finanziert.

Frau Erd (Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) erkundigte sich nach den Bauprüfungen, die in der Volkshochschule noch durchzuführen seien. Herr Buchwald erklärte, dass die Prüfungen vom Bauordnungsamt durchgeführt würden und er daher nicht wisse, wann das der Fall sei, aber wahrscheinlich im Herbst.