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Auszug - Baden auf eigene Gefahr  

 
 
Sitzung des Sportausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:52 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0443-01 Baden auf eigene Gefahr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Frau Hofmann, Tel. 9953
Federführend:Referat V Beteiligt:Amt 70 - Amt für Umweltschutz
    Amt 52 - Mülheimer SportService
   Amt 53 - Gesundheitsamt
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat V
   Referat I
   Referat III
   Referat VI
 
Beschluss
Wortprotokoll

 

 


Beratungsverlauf:

Eine ergänzende Berichtsvorlage war nicht gewünscht.

 

Herr Robineck (Bündnis 90/ Die Grünen) stellte die Frage in den Raum, ob nicht auch der Landschaftsbeirat wegen eines ggf. vorliegenden FFH-Gebietes eingebunden werden müsste.

 

Frau Kubiak (FDP) begrüßte das Baden in der Ruhr und wollte wissen, wann realistischer Weise mit einer Umsetzung zu rechnen sei.

 

Herr Willems (SPD) vertrat die Auffassung, dass es sich bei der Vorlage um "behördenmäßiges Kaputtschreiben" handele. Es gäbe u.a. auch Badeseen und Städte am Oberlauf der Ruhr, an denen Schwimmen möglich ist. Er hätte erwartet, dass sich die Verwaltung unter Berücksichtigung dieser Aspekte des Themas "Baden in der Ruhr" angenommen und bereits Fragen geklärt hätte, anstatt lediglich auf den rechtlichen Hintergrund zu verweisen.

 

"Baden in der Ruhr" sei vom Sportausschuss einvernehmlich positiv gefordert worden, fügte Herr Oesterwind (CDU) an. Er habe das Gefühl, dass dies von der Verwaltung nicht erwünscht sei. Er zog Parallelen zur Stadt Essen, die ein Bündnis ins Leben rufen wollte, um Baden in der Ruhr zu ermöglichen. Diese Initiative könnte auf Mülheim ausgeweitet werden oder Mülheim könne ein eigenes Bündnis gründen, schlug er vor.

 

Herr Capitain (CDU) pflichtete seinem Vorredner bei und forderte die Verwaltung auf, Wege für die Machbarkeit aufzuzeigen.

 

Herr Ernst betonte, dass die Verwaltung "Baden in der Ruhr" nicht verhindern wolle. Es handele sich jedoch um komplexe Fragestellungen, die nicht einfach umzusetzen seien. Daher hätten die zuständigen Ämter die in der Vorlage umfangreichen Themen zusammengetragen; insoweit sei diese Vorlage als ein Zwischenschritt zu sehen. Den zeitlichen Rahmen für die Klärung der formellen Hindernisse konnte Herr Ernst nicht abschätzen.

 

Herr Dr. Ohde ergänzte, dass ihm kein Fließgewässer bekannt sei, dass die Vorgaben der EU-Baderichtlinie erfülle. Eine entsprechende Genehmigung dauere in der Regel 4 Jahre. Im Weiteren verwies er auf die Problematik der Wasserhygiene und insbesondere der kurzfristigen Verschmutzungen, die auch die Nachbarstadt zum jetzigen Zeitpunkt nicht klären könne.

 

Der Ausschussvorsitzende, Herr Capitain (CDU), formulierte folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird aufgefordert, sich mit der Stadt Essen abzustimmen und alle in der Vorlage genannten Fragestellungen im Hinblick auf eine Umsetzung zu klären.

 

Beschluss:

Die Mitglieder des Sportausschusses stimmen dem Antrag einstimmig ohne Enthaltungen zu.