Bürgerinformationssystem
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Die Vorlage V 15/0459-01 wurde einvernehmlich zur Kenntnis genommen.
Seitens Herrn Schindler (SPD-Fraktion) kam der Vorschlag, dass die Verwaltung prüfen solle, inwieweit man auf Sanierungsarbeiten verzichten könne, z. B. auf die Verfahrbarkeit des Daches, um nicht so viel Geld auszugeben und dann ein neues Bad bauen zu können. Herr Capitain (CDU-Fraktion) informierte darüber, dass die CDU derzeit keine Tendenz zum Neubau oder der Sanierung habe. Er schloss sich an, nur das Notwendigste am Bad herzurichten und dann später ein neues Bad bauen zu können. Herr Bonan wies darauf hin, dass über den Begleitbeschluss zum Haushaltsplan 1,5 Mio. Euro für Sanierungsarbeiten am Friedrich-Wennmann-Bad eingestellt seien. Man müsse auch bedenken, dass es Verkehrssicherungspflichten gebe, die u. a. auch das Dach beträfen. Er wies darauf hin, dass die Politik die Freiheit habe, zu entscheiden und Prioritäten im Haushaltsplan festzulegen. Das Thema Friedrich-Wennmann-Bad solle im Rahmen der Haushaltsberatung aufgenommen werden. Frau Erd (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) fragte, ob die Planungs- und Ingenieurkosten in der Berechnung enthalten seien. Dies bejahte Herr Bonan und ergänzte, dass auch die Mehrwertsteuer enthalten sei.
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