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Auszug - Konzept der Styrumer Schulen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Bildungslandschaft Styrum Baubeschlüsse Augustastraße und Zastrowstraße   

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5.6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:08 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0387-01 Konzept der Styrumer Schulen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Bildungslandschaft Styrum
Baubeschlüsse Augustastraße und Zastrowstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Willms, Tel. 2303
Federführend:Amt 26 - ImmobilienService Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Referat V
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Die Vorlage V 15/0387-01 wurde einstimmig bei drei Enthaltungen (2 x MBI, 1 x DIE LINKE) beschlossen.

 


 

 


Von Herrn Hendriks (CDU-Fraktion) kam zum besseren Verständnis die Bitte, zur Ziffer 3 des Beschlussvorschlags hinter dem Wort „Finanzierungslücke" die Worte „durch Drittmittel" zu ergänzen. Darin sah Herr Bonan kein Problem.

Durch Herrn Hötger (MBI-Fraktion) wurde die Frage nach einem Erlass gestellt, in dem es darum gegangen sei, dass die Kommunen sich an die Null-Euro-Neuverschuldung zu halten hätten. Ein Abriss und Neubau, wie hier vorgestellt, sei der Bevölkerung nicht vermittelbar.

Herr Bonan erklärte, dass sich der Haushaltsplan an der Null-Euro-Neuverschuldung orientiere, auch wenn der Erlass nicht mehr gelte. Die Finanzierungslücke sei daher auch über Drittmittel zu füllen. Herr Bonan stellte die dringende Notwendigkeit für den Bildungsstandort Styrum heraus.