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Auszug - Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:37 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld eröffnete die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses um 16.03 Uhr, verwies auf die vorliegende Tagesordnung vom 28.08.2015 und schlug vor, den Antrag A 15/0697-01 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2015 als neuen Tagesordnungspunkt 10.2 vorzusehen.

Frau Baßfeld (CDU) sprach sich für die Aufnahme des Antrags A 15/0697-01 in die heutige Tagesordnung aus, kündigte für die CDU-Fraktion aber weiteren Beratungsbedarf an; ihre Fraktion werde erst in der Ratssitzung am 01.10.2015 ein Votum abgeben.

Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld stellte sodann Einvernehmen des Hauptausschusses zur Aufnahme des Antrags A 15/0697-01 als Tagesordnungspunkt 10.2 fest.

Frau Baßfeld stellte zum Tagesordnungspunkt 10.1 (Antrag A 15/0613-01) die Frage, ob hier der Hauptausschuss überhaupt zuständig sei und nicht vielmehr die Bezirksvertretung 1. Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld wies darauf hin, dass bereits der Antrag A 14/0574-01 zur selben Thematik im Hinblick auf die überbezirkliche Bedeutung des Ehrenmals im Hauptausschuss behandelt worden sei.

Die wie vorstehend um den neuen Tagesordnungspunkt 10.2 ergänzte Tagesordnung, gegen die sich kein Widerspruch des Hauptausschusses ergab, wurde anschließend wie folgt erledigt: