Auszug - Terminplan 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien  

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfahl dem Rat der Stadt, den der Vorlage als Anlage beigefügten Terminplan 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Die Empfehlung erfolgte einstimmig.

Beratungsverlauf:

Frau Baßfeld (CDU) gab den Wunsch der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 3 weiter, die ursprüngliche Planung von Sitzungen der Bezirksvertretung 3 am 05.09.2016 und am 03.11.2016 beizubehalten und diese nicht mit der Bezirksvertretung 2 am 12.09.2016 bzw. der Bezirksvertretung 1 am 07.11.2016 zu tauschen, wie nunmehr vorgesehen.

Herr Wiechering (SPD) ging davon aus, dass die der Vorlage beigefügte Fassung des Terminplans 2016 zwischen den Geschäftsführungen der Fraktionen abgestimmt sei; jedenfalls seien die Geschäftsführungen absprachegemäß dazu ermächtigt gewesen. Sollte nunmehr aber seitens der CDU-Fraktion eine Ablehnung von Änderungswünschen erfolgen, würden im Gegenzug auch die eingearbeiteten Änderungswünsche der CDU-Fraktion seitens der SPD-Fraktion abgelehnt werden. Frau Baßfeld wies darauf hin, dass es sich um einen Wunsch aus der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 3 handele; laut ihren Informationen sei die vorliegende Fassung des Terminplans 2016 aber noch nicht abgestimmt gewesen. Für die Verwaltung stellte Frau Altenbach (Rats- und Rechtsamt) richtig, dass es sehr wohl eine Abstimmung im Rahmen der Fraktionsgeschäftsführerrunde am 25.08.2015 gegeben habe mit Setzung einer abschließenden Rückmeldefrist bis zum 28.08.2015, 10.00 Uhr.