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Auszug - Geschwindigkeitsmessgeräte in den Bezirksvertretungen Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2015   

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
TOP: Ö 16
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
A 15/0609-01 Geschwindigkeitsmessgeräte in den Bezirksvertretungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:SPD-Antrag
Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rat der Stadt   
 Referat VI  
 Referat I  
 Referat III  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Pape (Amt für Verkehrswesen und Tiefbau) verkündete noch keinen anderen Sachstand, als in der letzten Sitzung vorgetragen, mitteilen zu können, da das Gutachten zur Prozessoptimierung des Bauhofes voraussichtlich erst Ende Dezember fertig gestellt würde.

Herr Voß (Amt für Verkehrswesen und Tiefbau) schlug vor, in einem gewissen Umfang die Planungsmittel des Straßenbauprogrammes für eine externe Vergabe als Interimslösung zu verwenden, da die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen auch eine wichtige Datengrundlage für die Straßenplanung bildenrden. Die Bezirksvertretungen könnten damit jeweils 3 Messungen durchführen lassen. Es empfehle sich dann, den Einsatz der Geräte auch weiterhin durch das Rats- und Rechtsamt zu koordinieren und die zu beauftragenden Messungen von der jeweiligen Bezirksvertretung beschließen zu lassen.

Herr Bezirksbürgermeister Czeczatka-Simon ndigte an, den Vorschlag der Verwaltung mitzunehmen und in der Februarsitzung darüber zu beraten.