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Auszug - Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
TOP: Ö 5.3.1
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Braukmann (Fachbereich Finanzen) erläuterte ausführlich mit Hilfe einer Power Point Präsentation die Eckdaten der Gesamtaufwendungen und -erträge für das Jahr 2016. Im Folgenden erläuterte er die wesentlichen Veränderungen zur alten Finanzierungsplanung 2016 und die bestehenden Möglichkeiten, das angestrebte Ziel des Haushaltausgleichs in 2021 zu erreichen. Auch die Kosten für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen/Asylbewerbern stellte er umfassend dar, deren vollständige Übernahme durch Bund und Land angestrebt werde. Abschließend stellte er fest, dass der Haushaltsausgleich in 2021 nach wie vor eine große Herausforderung sei und die kommunale Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit erhalten bleibe, wenn eine konsequente HSK-Umsetzung erfolge.