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Auszug - Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2016  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
TOP: Ö 5.2.1
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0770-01 Instandsetzung und Erneuerung von Straßen
Baubeschluss 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schöttler, Frank, Tel. 6639
Beteiligt:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 fasste ohne Aussprache den Baubeschluss für die in der Anlage A (Finanzmittelüberblick) und Anlage F (Baumaßnahmen) aufgeführten bezirksbezogenen Maßnahmen und beschloss, diese aus den Produkten 1.12.020.03.92 des zugeordneten Aufwandskontos 524400, bzw. aus den Finanzstellen PN 12020 B9 200 (BV2),  der zugeordneten Finanzposition 785.200 (Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen) zu finanzieren.

Im Falle einer Nichtinanspruchnahme der in diesem Jahr bereitstehenden Mittel werden diese im Rahmen einer Ermächtigungsübertragung in das nächste Jahr übertragen.

Nicht verausgabte Finanzmittel in einer BV können zur Deckung einer anderen Straßenbaumaßnahme (oder einer investiven Kompensationsmaßnahme mit den Versorgungsträgern), auch in den anderen BVen, verwendet werden.

Ferner fasste die Bezirksvertretung 2 einen vorgezogenen Vergabebeschluss für die aufgeführten Maßnahmen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig