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Auszug - Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 

 


Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung um 16.02 Uhr.

Auf Vorschlag von Herrn Braun wurde Einvernehmen erzielt, dass der Antrag A 15/0884-01 der ALFA-Gruppe (Kostenübernahme HSK-Maßnahme "Konnexität Asyl" durch das Land NRW) vom 26.10.2015 als Tagesordnungspunkt 4.3.2 auf die Tagesordnung genommen wird. Der bisherige Tagesordnungspunkt 4.3.2 (V 15/0796-01, Hebesatzsatzung 2016) wird dadurch zu Tagesordnungspunkt 4.3.3.

Außerdem wurde vereinbart, dass der Tagesordnungspunkt 4.1 (V 15/0792-01, Sachstand Klagen Derivate...) zunächst bis zum Eintreffen des noch auf der Anreise befindlichen Rechtsanwaltes zurückgestellt wird.