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Auszug - Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0764-01 Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Bargatzky, Tel 3231
Beteiligt:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt   
 Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau  
 Referat I  
 Referat III  
 Referat VI  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:14

Ablehnung: 3(Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; DIE LINKE)

Enthaltung: 1(Herr Striemann)

 

Herr Ufer (AfD) war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.

 


Beratungsverlauf:

Herr Wrede (SPD) äußerte sich verwundert über vier Veranstaltungen, die gleichzeitig am 25.09.2016 stattfinden sollen und sich damit gegenseitig Konkurrenz machen.

Frau Bargatzky (Ordnungsamt) erklärte, alle Termine so mit den Händlern und Werbegemeinschaften abgestimmt zu haben und alle einverstanden gewesen seien.