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Auszug - Beratungsunterlage zum Etat 2016 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2016)  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
TOP: Ö 4.3.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0791-01 Beratungsunterlage zum Etat 2016
(Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2016)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Verfasser:Herr Petersen, Tel. 2429
Federführend:Amt 24 - Fachbereich Finanzen Beteiligt:Amt 26 - ImmobilienService
    Referat II
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat I
   Referat III
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschloss mehrheitlich den der Vorlage V 15/0791-01 beigefügten Teil des Haushaltsplanentwurfes 2016.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Sechs Stimmen (SPD)

Ablehnung:Fünf Stimmen(2 x MBI, ALFA, DIE LINKE, FDP)

Enthaltung:Sieben Stimmen (5 x CDU, 2 x Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

 


Der Vorsitzende stellte die gesamte Beratungsunterlage zur Aussprache. Fragen wurden zunächst nicht gestellt. Darum rief Herr Braun zusätzlich den Antrag der Gruppe ALFA (siehe TOP 4.3.2) auf, der in direktem Zusammenhang mit dem Etat 2016 (HSK) steht. Nachdem Herr Dr. Fritz von der antragstellende Gruppe den Antrag kurz erläutert hatte nahm Herr Bonan hierzu aus Sicht der Verwaltung Stellung. Anschließend meldete Herr Hendriks (CDU-Fraktion) Beratungsbedarf an. Die Entscheidung über den Antrag soll in der nächsten Finanzausschusssitzung am 14.01.2016 getroffen werden.

Nach der Beantwortung von nun vorliegenden Einzelfragen gelangte die der Beratungsunterlage beigefügte Anlage zur Abstimmung.