Bürgerinformationssystem

Auszug - Masterplan Spielen und Bewegen   

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
TOP: Ö 11
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0829-01 Masterplan Spielen und Bewegen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Mohr, Tel.: 6112
Beteiligt:Referat I   
 Referat III  
 Referat V  
 Referat VI  
 Amt 52 - Mülheimer SportService  
 Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau  
 Amt 70 - Amt für Umweltschutz  
 Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule  
 Amt 30 - Rats- und Rechtsamt  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Wrede (SPD) erklärte, dass mit der Bewilligung von Verfügungsmitteln für die Erneuerung von Bänken und Spielgeräten bereits ein Anfang am Anne-Frank-Platz gemacht worden sei. Für die im Jahr 2018 vorgesehene Erneuerung des Bolzplatzes solle sich die Verwaltung die Einstellung der entsprechenden Haushaltsmittel im Jahr 2017 vormerken.

Frau Seidemann-Matschulla (CDU) erkundigte sich, was die Veränderungen zum ersten Entwurf seien. Da die Verwaltung auf die Darstellung in Form einer Synopse verzichtet habe, sei es vermessen von Politikern zu erwarten, den Masterplan innerhalb einer Woche zu lesen und mit dem Entwurf zu vergleichen.

Herr Striemann erkundigte sich, ob mit der auf Seite 175 erwähnten Strukturierung des offenen Platzes, die Anlage von Bahnen für das Boule Spielen gemeint sei. Überdies werde auf Seite 178 die Belebung des Geigerplatzes durch ein Café mit Außengastronomie angeregt. Vor Jahren habe es dort eine Pizzeria mit Außengastronomie gegeben, die bereits nach einem Jahr an ihren ursprünglichen Standort zurückgezogen sei, da es ständige Beschwerden von Anwohnern gab, die sich gestört fühlten.

Herr Hercher (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) kritisierte ebenfalls das Fehlen einer Synopse und meldete Beratungsbedarf an.

Herr Blasch (Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung) erklärte, dass alle Einwände und Anregungen in den Plan eingearbeitet wurden und die Fertigung einer Synopse zu umfangreich gewesen sei. Der Masterplan solle ein informelles Beratungsinstrument darstellen, welches der Verwaltung als Leitfaden diene, wenn bestimmte Bereiche zur Überarbeitung anstünden. Wenn dieser Zeitpunkt eintreffe, könne über einzelne Maßnahmen diskutiert werden.

Auf verschiedene Nachfragen erläuterte Herr Blasch weiter, dass der Plan eher mit dem Masterplan Zentren und Einzelhandel zu vergleichen sei, der eine gewisse Legitimation beinhalte, wenn Maßnahmen zur Umsetzung anstünden.

Frau Seidemann-Matschulla äußerte ihre Bedenken hinsichtlich einer Legitimation, insbesondere dann, wenn bestimmte Ideen und Anregungen von einzelnen Personen stammen würden.

Herr Blasch antwortete, dass die Legitimation einer Maßnahme durch einen politischen Beschluss erfolge und die offen gebliebenen Detailfragen in der nächsten Sitzung von Herrn Beisiegel beantwortet werden könnten, der mit der Erstellung des Planes eher befasst war.