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Auszug - Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Unterbringung von weiteren Personen im ehemaligen Schulstandort Wenderfeld 25 – 29   

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
TOP: Ö 21
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0850-01 Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
hier: Unterbringung von weiteren Personen am ehemaligen Schulstandort Wenderfeld 25 – 29
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Remmen, Tel. 2390
Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen   
 Amt 26 - ImmobilienService  
 Amt 50 - Sozialamt  
 Referat I  
 Referat II  
 Referat III  
 Referat V  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 nahm die Vorlage zur Kenntnis.


 


Beratungsverlauf:

Frau Seidemann-Matschulla (CDU) kritisierte die Informationspolitik bei der zusätzlichen Belegung des Flüchtlingsstandortes am Wenderfeld. Die notwendige Räumung des Standortes Fünter Weg, sei auch schon bei der Fassung des Dringlichkeitsbeschlusses und der in Dümpten durchgeführten Infoveranstaltung bekannt gewesen. Die Anwohner und Bürger in Dümpten seien sehr verärgert, den neuen Sachstand erst aus der Presse erfahren zu haben.

Herr Beig. Ernst betonte, dass zum Zeitpunkt der Infoveranstaltung von einer rechnerischen Kapazität von 93 Plätzen in dem Gebäude am Wenderfeld ausgegangen wurde. Bei der weiteren Abstimmung der Maßnahmen mit dem Brandschutzsachverständigen hätten sich weitere optimierte Raumnutzungsmöglichkeiten ergeben. Der an der Infoveranstaltung anwesende Personenkreis sei über diesen neuen Sachverhalt umgehend schriftlich informiert worden und habe nicht aus der Presse davon erfahren. Dieser Stil zum offenen Umgang mit den Bürgern werde weiter fortgesetzt. Überdies sei die Auflösung der Unterkunft am Fünter Weg auch schon ein Bestandteil der Begründung in der Vorlage zur Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gewesen.

Herr Hercher (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) erkundigte sich, ob das Leben im Souterrain eine ständige künstliche Beleuchtung, auch bei Tageslicht, erfordere.

Herr Buchwald (ImmobilienService) verneinte diese Frage, da ein Souterrain die Beleuchtung mit Tageslicht, durch Fenster und die dafür notwendige Abböschung bedeute.