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Auszug - Verwendung der Verfügungsmittel Antrag auf einen Zuschuss für eine Überdachung an der Feldmann-Stiftung  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
TOP: Ö 4.5
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0883-01 Verwendung der Verfügungsmittel
Antrag auf einen Zuschuss für eine Überdachung an der Feldmann-Stiftung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Verfasser:Frau Schimanski, Tel.: 3024Aktenzeichen:30 - 70.03.02.03
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 lehnte den Antrag der Feldmann-Stiftung auf Bezuschussung einer Bedachung an der Feldmann-Stiftung zum jetzigen Zeitpunkt ab.


Abstimmungsergebnis:

Ablehnung:16

Enthaltung: 3(Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; DIE LINKE)

 


Beratungsverlauf:

Namens der SPD-Fraktion erbat Herr Wrede, zunächst die Darstellung der Finanzierung der durch den ImmobilienService veranlassten baulichen Maßnahmen und schlug vor, erst im nächsten Jahr über den Antrag zu beraten. Darüber hinaus sprach er seine Verwunderung über die benötigte Zeit für die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen, wie z. B. den Bau der Treppe, an der Feldmann-Stiftung, aus.

Herr Hercher (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sah die Zuständigkeit für die Finanzierung des Vordaches beim ImmobilienService, erklärte sich dennoch bereit, einen Zuschuss von bis zu 1.000 € zu gewähren.

Frau Seidemann-Matschulla (CDU) schloss sich den Ausführungen von Herrn Wrede an, bestand jedoch auf eine heutige Abstimmung des Antrags. Sobald der Sachverhalt geklärt sei, ob die Finanzierung des Vordaches bereits in der Kalkulation des ImmobilienService enthalten sei oder nicht, könne gegebenenfalls ein neuer Antrag gestellt werden. Überdies habe die Feldmann-Stiftung in der jüngsten Vergangenheit bereits viele tausend Euro an Zuschüssen erhalten.

Herr Buchwald (ImmobilienService) erläuterte den Ablauf von Baumaßnahmen, von der Erstellung eines Kostenplanes bis zur Umsetzung. Dies erfordere einen Zeitrahmen von bis zu sechs Monaten und dies entspreche auch den Abläufen an der Feldmann-Stiftung.

Herr Bezirksbürgermeister Czeczatka-Simon rief sodann zur Abstimmung auf.