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Auszug - Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:33 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 

 


Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung um 16.03 Uhr.

Auf Vorschlag von Herrn Braun wurde Einvernehmen erzielt, dass der CDU-Antrag A 16/0042-01 (Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 11: "Kostenveränderungen bei den Flüchtlingsunterkünften Haus Jugendgroschen, Holzstraße und Mintarder Straße") vom 14.01.2016 als Tagesordnungspunkt 11.1 auf die Tagesordnung genommen wird.

Außerdem wurde vereinbart, die Tagesordnungspunkte 14.2 (Anfrage A 15/1017-01 der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN [Verfahren Stadt versus West-LB-Abwicklungsgesellschaft EAA zu Zinswetten]) und 14.3 (Anfrage A 15/0968-01 des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann [Regressansprüche gegen die Verantwortlichen der Zinswetten-Vereinbarung?]) im Zusammenhang mit TOP 4 zu behandeln.