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Auszug - Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
TOP: Ö 3
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:33 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 

 


Herr Hötger (MBI-Fraktion) erkundigte sich, was mit dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, der im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt worden sei, hinsichtlich der darin aufgezeigten Einsparpotenziale geschehe. Herr Bonan erwiderte, dass der Bericht in das anstehende Aufgabenkritikverfahren einbezogen und über die Ergebnisse im Rahmen einer Vorlage berichtet werde.

Von Herrn Wagner (CDU-Fraktion) kam die Frage, was bezüglich der Vermarktung der Grundstücke Friedhofstraße und Großenbaumer Straße seit der Ratssitzung unternommen worden sei. Herr Bonan verwies auf die Stellungnahme aus der Ratssitzung, wonach die Ausschreibung für das Grundstück Friedhofstraße nicht weitergeführt wurde. Die potenziellen Investoren seien angeschrieben worden. Eine Ausschreibung zum Grundstück Großenbaumer Straße sei bislang nicht erfolgt und derzeit auch nicht vorgesehen. 

Herr Dr. Fritz (ALFA) erkundigte sich, wer die Kosten für die Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft am Pastor-Jakobs-Haus trage. Herr Buchwald antwortete, dass das Bistum Essen Eigentümer des Grundstückes sei. Der auf dem Grundstück befindliche Pavillon werde auf Kosten des Bistums ertüchtigt und vom ImmobilienService für die Unterbringung von Flüchtlingen umgebaut.