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Auszug - Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
TOP: Ö 1
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:10 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 

 


Beratungsverlauf:

Die Vorsitzende eröffnete die öffentliche Sitzung um 16:08 Uhr und begrüßte die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Gäste, Ausschussmitglieder und Pressevertreter. Sie bat darum, den Ausschussvorsitzenden Wiechering zu entschuldigen, da dieser derzeit erkrankt sei und sendete ihm im Namen des Planungsausschusses ihre Genesungswünsche. Sie wies darauf hin, dass es sich bei dieser Sitzung um die letzte Sitzung des Planungsausschusses im Jahr 2015 handele. Vorschlagen

 

Danach eröffnete die Vorsitzende die Aussprache zur Tagesordnung. Sie schlug vor, den bisherigen Tagesordnungspunkt 19.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betr. Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung / V 15/0642-02)“, Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2015, Vorlage A 15/0942-01, vor dem Tagesordnungspunkt 19 „Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung)“, Vorlage V 15/0642-02, zu behandeln. Weiterhin befürwortete sie, den nach Aufstellung der Tagesordnung eingegangen und in der heutigen Sitzung als Tischvorlage verteilten Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, MBI und FDP vom 30.11.2015, Vorlage A 15/1023-01, zusammen mit dem dazugehörigen Tagesordnungspunkt 23.1 „Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12b“, Vorlage A 15/1008-01, Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 23.11.2015, zu beraten. Des Weiteren unterbreitete sie den Vorschlag, den bisherigen Tagesordnungspunkt 24.1 „Feierabendmarkt für Mülheim“, Vorlage A 15/0870-01, Antrag des Stadtverordneten Jochen Hartmann vom 22.10.2015, von der Tagesordnung zu nehmen, da der Antrag bereits geprüft worden und die Möglichkeit der Veranstaltung von Feierabendmärkten in der Ausschreibung zum Wochenmarkt bereits vorgesehen sei.

 

Der geänderten Tagesordnung wurde einstimmig zugestimmt.