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Auszug - Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss   

 
 
Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
TOP: Ö 4.1
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:10 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0916-01 Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 ff mit Haushaltsplan und Anlagen;
hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Verfasser:Frau Ottersbach, Tel.: 6003
Federführend:Referat VI Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfs der CDU-Fraktion wurde in der Sitzung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 ff. nicht beraten.


 

 


Beratungsverlauf:

Die CDU-Fraktion ndigte hinsichtlich der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes Beratungsbedarf an und bat darum, in der heutigen Sitzung nicht über die den Planungsausschuss betreffenden Unterlagen abzustimmen.

 

Die Vorsitzende erkundigte sich, ob es darüber hinaus noch Fragen zu den Etatunterlagen für den Planungsausschuss gebe.

 

Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN fragte nach der Finanzierung der neu eingerichteten Stellplätze an der Oberhausener Straße in der Erstreckung von Feldstraße bis Von-der-Tann-Straße. Ferner befänden sich auf S. 95 der Unterlagen hinter dem Umbau Klöttschen, dem Integrierten Innenstadtkonzept und der Erneuerung des Werdener Weges jeweils Verweise auf die Fußnoten *6), *7) und *8), die jedoch nirgends zu finden seien.

 

Die Verwaltung erläuterte, dass die Herstellung der Stellplatzflächen an der Oberhausener Straße aus Ablösungszahlungen der Stellplatzverpflichtung privater Eigentümer finanziert worden sei. Die fehlenden Fußnoten könne man wie folgt ergänzen: Die Fußnote *6) weise darauf hin, dass der Haushaltsansatz 2016 für den Umbau Klöttschen 3.387.000 Mio. Euro betrage. Die Fußnote *7) gebe an, dass für die Umgestaltung des Rathausmarktes im Jahr 2016 ein Betrag von 105.000 Euro veranschlagt sei. Die Fußnote *8) erläutere, dass sich der Haushaltsansatz 2016 für die Erneuerung des Werdener Weges auf 1.380.000 Euro belaufe.