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Auszug - HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das III. Quartal 2015  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:33 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0969-01 HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das III. Quartal 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Petersen, Tel. 2429
Federführend:Amt 24 - Fachbereich Finanzen Beteiligt:Amt 26 - ImmobilienService
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat I
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Die Vorlage V 15/0969-01 wurde einvernehmlich zur Kenntnis genommen.

 


 

 


Herr Borchardt (CDU-Fraktion) fragte zu der HSK-Maßnahme 57 (Optimierung der Immobilienbewirtschaftung und -nutzung) aus der Gelbliste nach, warum in der Bemerkungsspalte der Text "Durch Optimierung des Büroraumkonzeptes (Abmietungen) können ab 2015 jährliche Mietkosten in Höhe von rd. 200.000 € eingespart werden." stehe, in den ersten drei Quartalen jedoch keine Einsparbeträge aufgeführt seien.

Auf Nachfrage beim ImmobilienService im Anschluss an die Sitzung wurde dazu mitgeteilt, dass der Einsparbetrag zum III. Quartal 2015 aufgrund eines Übertragungsfehlers fehle. Dieser beliefe sich auf 170.000 €. Der Eruterungstext sei korrekt.

Die Einsparbeträge für die ersten beiden Quartale seien nicht genannt worden, da zu diesem Zeitpunkt die genaue Entwicklung des Büroraumkonzeptes noch nicht abgesehen werden konnte.

Außerdem wollte Herr Borchardt zu der HSK-Maßnahme 149 (Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen) aus der Gelbliste wissen, warum kein Einsparbetrag genannt werde, obwohl die Firma BP einen Betrag von 50.000 € eingezahlt habe.

Laut der nach der Sitzung eingeholten Information des Fachamtes handelt es sich bei der Zahlung der 50.000 € nicht um eine Verwaltungskostenpauschale für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, sondern um eine Vertragsstrafe. Entsprechend tauche diese Summe auch nicht unter der Position Verwaltungskostenpauschale auf. Mangels vorhabenbezogener Bebauungspläne werde die HSK- Maßnahme im Übrigen auch nicht zu realisieren sein. Wenn kein Grundstückseigentümer bzw. Investor einen solchen Plan aufstellen wolle, könne man es nicht erzwingen. Vielleicht gelänge es im laufenden Jahr, einen Konsolidierungsbetrag zu erzielen.