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Auszug - Etat 2016 Abschließende Beratung der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf und Wertung der Empfehlungen aus den Fachausschüssen, der Bezirksvertretungen sowie des Betriebsausschusses  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
TOP: Ö 12
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:33 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 15/1013-01 Etat 2016
Abschließende Beratung der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf und Wertung der Empfehlungen aus den Fachausschüssen, der Bezirksvertretungen sowie des Betriebsausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Braukmann, Tel. 2421
Federführend:Amt 24 - Fachbereich Finanzen Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Amt 26 - ImmobilienService
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Da seitens der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Beratungsbedarf geltend gemacht wurde, erfolgte kein Votum.

 


 


Herr Böhm (SPD-Fraktion) meldete für seine Fraktion Beratungsbedarf an. Frau Erd (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) schloss sich dem an. Sie bemängelte, dass ihr das ÖPNV-Gutachten nicht vorliege. Auf Nachfrage von Herrn Bonan, welches Gutachten gemeint sei, nannte sie das Perspektivgutachten Schienenverkehr. Herr Bonan erläuterte, dass dieses Gutachten noch nicht fertiggestellt sei; der hierfür vorgesehene Zeitplan decke sich allerdings nicht mit der für den Haushalt maßgeblichen Zeitschiene. Das Gutachten sei jedoch für diesen Haushalt nicht relevant.