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Auszug - Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12 b Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2015  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
TOP: Ö 23.1
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:10 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
A 15/1008-01 Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12 b
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:GRÜNE-Vorschlag
Federführend:Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung Beteiligt:Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
    Referat VI
   Referat I
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Planungsausschuss stimmte der Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt Aktuelle Umsetzung des B-Planes F 12b zu.


Abstimmungsergebnis:

Dem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.


Beratungsverlauf:

Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN:

Da der B-Plan seit längerem beschlossen ist und es bezüglich seiner Umsetzung in den vergangenen Monaten zeitweise Unruhe gab, ist eine Information für die Mitglieder des Planungsausschusses von Bedeutung.

 

Die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12 b“ vor und bittet um einen diesbezüglichen Sachstandsbericht zum Thema.

 

Die Verwaltung trug die folgende Stellungnahme vor:

Das in dem Bebauungsplan F 12b geschaffene Baurecht wurde bislang nicht vollständig genutzt. Insbesondere im Innenbereich zwischen Max-Halbach-Straße und Felackerstraße sind die baulichen Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft worden. Allerdings liegt hierzu ein Bauantrag vor.