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Auszug - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 09.12.2015 und 10.12.2015  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 22:04 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt nahm die Niederschrift zur Kenntnis.


 


Beratungsverlauf:

2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 09.12. und 10.12.2015

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf fragen, ob es hier noch Änderungsvorschläge zu Form und Inhalt gibt. - Herr Reinhard, bitte.

Lothar Reinhard (MBI): In der letzten Sitzung wurden die Ausschüsse neu besetzt. Auf Seite 94 ist folgender schwerer Fehler zu finden. Es geht um den Hauptausschuss, und dort steht: Giesbert, Tim, Krumwiede-Steiner, Reinhard, Lothar, Vertreterin: Brigitte Erd, Bündnis 90/Die Grünen.

(Heiterkeit)

Mir ist seit Jahrzehnten nicht mehr geläufig, dass Frau Erd hinter mir sitzt.

(Heiterkeit)

Ich denke, dieser Fehler sollte bereinigt werden, unabhängig davon, dass die MBI dort auch Stellvertreter hat.

(Hans-Georg Hötger [MBI]: Wir

kommen gar nicht vor als Fraktion!)

- Ja, wir sind im Hauptausschuss schlichtweg gestrichen worden - warum auch immer. Ich kann es mir nicht erklären.

 

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke, Herr Reinhard. Es ist angekommen. Wir werden das entsprechend aufarbeiten.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit haben Sie die Niederschrift so zur Kenntnis genommen.

Ich darf in dem Zusammenhang Herrn Christoph Filla begrüßen, der dafür sorgt, dass wir beim nächsten Mal wieder eine Niederschrift haben werden.

(Beifall)