Auszug - Stellenplan 2016  

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt den der Vorlage beigefügten Stellenplan 2016 für Beamte und Tarifbeschäftigte der Stadt Mülheim an der Ruhr.

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 8 Nein-Stimmen der Fraktionen MBI und FDP und des fraktionslosen Stv. Hartmann bei 2 Enthaltungen der Gruppe Alfa.

Beratungsverlauf:

4.2Stellenplan 2016

Vorlage: V 15/0873-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich bitte zunächst um Berichterstattung. - Herr Michels, bitte.

Wolfgang Michels, Berichterstatter: Entschuldigung, ich war in meinen Gedanken immer noch bei meiner Rede, für die Sie mir gedankt haben. - Wo ist denn eigentlich Herr Bonan?

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Er ist bestimmt irgendwo im Raum.

Wolfgang Michels, Berichterstatter: Er müsste doch an dem interessiert sein, was gerade ausgeführt wurde.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Hinten kann er besser zuhören, glaube ich.

Wolfgang Michels, Berichterstatter: Wir haben dem Stellenplan im Ausschuss zugestimmt.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke, Herr Michels. - Dann möchte ich aus dem Hauptausschuss berichten, dass es mehrheitliche Zustimmung bei drei Neinstimmen von MBI und Die Linke und zwei Enthaltungen von der MBI und des Stadtverordneten Herrn Hartmann gab.

Ich darf fragen, ob das Wort gewünscht wird. - Das ist nicht der Fall.

Dann darf ich den Beschlussvorschlag noch einmal verlesen:

„Der Rat der Stadt beschließt den beigefügten Stellenplan 2016 für Beamte und Tarifbeschäftigte der Stadt Mülheim an der Ruhr (Anlage)."

Ich darf fragen, wer diesem Vorschlag nicht zustimmen kann. - Ich sehe acht Neinstimmen. Wer enthält sich? - Zwei Enthaltungen. Damit ist der Rest der Kolleginnen und Kollegen die Mehrzahl. Ich darf feststellen, dass der Stellenplan so angenommen worden ist.