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Auszug - Entgelte der Malschule des Kunstmuseums Alte Post  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)
TOP: Ö 4.5
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 22:04 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 15/0906-01 Entgelte der Malschule des Kunstmuseums Alte Post
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Bettina Erbe, Tel. 4118
Federführend:Amt 41 - Kulturbetrieb Beteiligt:Amt 26 - ImmobilienService
    Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat III
   Referat V
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 41 Absatz 1, Buchstabe i der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.7.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25.06.2015 (GV. NRW. S 496), die der Vorlage als Anlage beigefügten Entgelte für die Malschule zum 1.2.2016.


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig bei 2 Enthaltungen der fraktionslosen Stv. Bicici und Tuncer.

 


Beratungsverlauf:

4.5Entgelte der Malschule des Kunstmuseums Alte Post

Vorlage: V 15/0906-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Hier darf ich zunächst Herrn Hötger aus dem Kulturausschuss um Berichterstattung bitten.

Hans-Georg Hötger, Berichterstatter: Die Vorlage wurde bei einer Enthaltung von Herrn Marquardt von den Linken mehrheitlich angenommen.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Also einstimmig.

Hans-Georg Hötger (MBI): Einstimmig.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke. - Herr Braun, bitte.

Heinz Braun, Berichterstatter: Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Der Finanzausschuss hat dieser Vorlage bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Braun. - Ich darf fragen, ob das Wort gewünscht wird. - Das ist nicht der Fall.

Wer der Vorlage nicht zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer enthält sich? - Ich sehe zwei Enthaltungen. - Dann haben wir bei zwei Enthaltungen einstimmig so beschlossen.