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Auszug - Finanzielle Auswirkungen der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015 auf den Haushalt der Stadt Mülheim Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 25.12.2015  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)
TOP: Ö 12.2
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 22:04 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
A 15/1055-01 Finanzielle Auswirkungen der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015 auf den Haushalt der Stadt Mülheim
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 25.12.2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Person-Anfrage
Verfasser:Herr Stadtverordneter Hartmann
Federführend:Amt 50 - Sozialamt Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Referat V
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Dieser Punkt wurde im tatsächlichen Sitzungsverlauf unmittelbar nach dem TOP 7.1 (gemeinsam beim TOP 4.7 (Etat)) beraten.

12.2Finanzielle Auswirkungen der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015 auf den Haushalt der Stadt Mülheim

Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 25.12.2015

Vorlage: A 15/1055-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich bitte Herrn Ernst um Stellungnahme.

Ulrich Ernst, Beigeordneter: Die Stellungnahme liegt vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Gibt es darüber hinaus noch Diskussionsbedarf zu diesem Punkt? - Dann haben wir die Stellungnahme zur Kenntnis genommen und können wir diesen Tagesordnungspunkt verlassen.