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Auszug - Geschwindigkeitsmessgeräte in den Bezirksvertretungen Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2015   

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2
TOP: Ö 21
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 02.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:51 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
A 15/0609-01 Geschwindigkeitsmessgeräte in den Bezirksvertretungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:SPD-Antrag
Federführend:Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rat der Stadt
    Referat VI
   Referat I
   Referat III
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 nannte folgende Standorte für die Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes:

 

- Oberheidstraße in Höhe Edeka

- Hügelstraße (wegen Eingabe B 16/0041-01)

- Gathestraße in Höhe der Grundschule

 


 

 


Beratungsverlauf:

Herr Voß (Amt für Verkehrswesen und Tiefbau) trug vor, dass das Prozedere bereits vorgestellt worden sei. Wie in der Vergangenheit gewohnt bitte die Verwaltung um Vorschläge. Da die Stadt wegen der bekannten Personalsituation über eine beschränkte Ressource verfüge, könnten die Aufstellungswünsche nur nach und nach abgearbeitet werden.

Herr Hercher (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) erkundigte sich nach dem Ergebnis der Geschäftsprozessoptimierung für den Bereich des Bauhofes. In diesem Zusammenhang erinnerte Herr Wrede (SPD) dass es sich bei dem in den letzten Sitzungen vorgestellten Weg um eine Interimslösung handeln solle. Hierzu hätte er gerne in Erfahrung gebracht, wann mit einer endgültigen Lösung zu rechnen sei. Herr Beig. Vermeulen versicherte, die Bezirksvertretungen würden zu gegebener Zeit damit befasst.

Frau Seidemann-Matschulla (CDU) schlug vor, das Geschwindigkeitsmessgerät aufgrund des Antrages A 14/0824-01 (Einrichtung einer Querungshilfe auf der Oberheidstraße) auf der Oberheidstraße in Höhe Edeka aufzustellen. Außerdem bat sie um Aufstellung des Gerätes auf der Gathestraße in Höhe der Schule.

Herr Hercher (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) machte den Vorschlag, das Gerät auf der Hügelstraße wegen der vertagten Bürgereingabe B 16/0041-01 einzusetzen.