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Auszug - Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 1 am 12.11.2015 und 26.11.2015  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 1
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung 1 Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 

 


Beratungsverlauf:

Herr Schiemer (CDU) merkte zur Niederschrift vom 12.11.2015, Tagesordnungspunkt 18 (S.31) an, er hätte vorgeschlagen, die Passage zum Vergabebeschluss zu streichen, nicht, den Vergabebeschluss zu einem späteren Zeitpunkt zu fassen.

Zu Tagesordnungspunkt 6.1 (S. 21) war er der Meinung, die Abstimmung hätte über die Streichung der Maßnahme 225 (Erneuerung der Blumendeller Straße) stattgefunden und nicht darüber, ob die Maßnahme 225 getrennt von den bezirksbezogenen Ansätzen abgestimmt werden soll. Dies würde das Ergebnis zwar nicht verändern, sollte aber eine Klarstellung des Antragstellers sein.

Herr Bezirksbürgermeister Fessen wies darauf hin, dass seine Aufzeichnungen identisch seien mit dem Protokoll.