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Auszug - Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 1  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 1
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksvertretung 1 Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 

 


Beratungsverlauf:

Herr Pickert (SPD) bezog sich auf eine Anfrage im letzten Jahr zum Gehweg Velauer Straße in Höhe "Haus Stich". Es sei lebensgefährlich den teilweise nur 50 cm breiten Gehweg zu begehen, besonders, wenn hier LKW mit zulässiger Geschwindigkeit von 50 km/h um die Ecke fahren. Er hätte gerne gewusst, wann mit einer Planung dieses Bereichs zu rechnen sei bzw. ob hier nicht Fahrbahnmarkierungen kostengünstig den Gehweg verbreitern könnten, da ausreichend Platz vorhanden sei.

Er wies weiterhin auf zugewachsene oder verschmierte Verkehrsschilder im gesamten Bereich der BV 1 hin und fragte nach, wer diese Schilder reinigt oder überprüft, insbesondere solche, die auf Gefahrensituationen hinweisen.

Herr Pickert trug außerdem ein Anliegen der Siedlergemeinschaft Heimaterde vor. Der Wasserspiegel des Gänsereiterteichs in der Heimaterde sei durch die Einleitung einer Quelle erheblich verbessert worden, so dass der Wasserstand aktuell 26 cm mehr betrage. Durch diese ökologisch sinnvolle Maßnahme drohe nun aber die Insel der Gänsereiterfigur bei Sturzregen zu überfluten. Da hier auch seltene Vögel regelmäßig brüten, würde dann die Brut weggespült. Daher bat er um Prüfung, ob von der Verwaltung Steine auf der Insel aufgebracht werden können, damit die Vögel die Brut höher anlegen können. Im weiteren Sitzungsverlauf erklärte hierzu Herr Dr. Zentgraf (Amt für Umweltschutz), es habe bereits Kontakt mit der Siedlergemeinschaft Heimaterde gegeben und sei zugesagt worden, die Zuflüsse aufzunehmen und nach notwendiger Erneuerung zu überprüfen. Über das Ergebnis werde er die BV 1 informieren.

Frau Krieger (SPD) wies darauf hin, dass auf der Kampstraße der Gehweg häufig zugeparkt ist.

Außerdem fragte sie nach möglichen Kontrollen im Bahnhofsbereich unter der Brücke Tourainer Ring. Dort würde sich eine Müllhalde entwickeln.

Herr Völlmecke (SPD) erkundigte sich, wann der Aufzug an der U-Bahn-Haltestelle Heißen-Kirche wieder in Betrieb gehen wird und wie zurzeit Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen oder Rollatoren hier wieder hoch kommen.

Herr Obarowski (SPD) sprach die umgestaltete Haltestelle am Sportzentrum Südstraße an und hätte gerne gewusst, ob die neuen Flächen begrünt werden oder es bei dem jetzigen Kiesbelag bleibt.

Er fragte weiterhin nach, ob das entfernte Absperrgitter an der Ecke Südstraße/Werdener Weg wieder aufgestellt werde.

Zwischen dem Südbad und der RWE-Sporthalle verlaufe ein Fußweg, dessen Laterne nur eine geringe Leuchtkraft habe.

Herr Obarowski sprach außerdem den Durchgang zwischen Forum und dem Hauptbahnhof an, in den für den Brandschutz und die Barrierefreiheit hohe Summen investiert werden müssten. Er hätte gerne gewusst, wie die Planungen aussehen und ob Angaben über die Kosten gemacht werden könnten.

Er kritisierte auch, dass am Hauptbahnhof aufgrund einer Baumaßnahme zwischen den Gleisen 5 und 6 die Aschenbecher demontiert worden seien und fragte nach, ob hier ein Provisorium möglich sei.

Herr Bendixen (SPD) erkundigte sich, ob es einen neuen Sachstand zum Bürgerradweg auf der Zeppelinstraße gebe.

Bezüglich der Bushaltestellen auf der Zeppelinstraße bat er um Auskunft, wann und wie diese gebaut werden, insbesondere, ob auch ein Wetterschutz geplant sei.

Nach einem Pressebericht habe sich eine 95jährige Frau über den hohen Einstieg der neuen Straßenbahnen beklagt. Er habe jetzt erfahren, dass dieser Typ Straßenbahn durch eine ausfahrbare Stufe einen behindertengerechten Einstieg schaffen könne. Er hätte gerne gewusst, warum diese Stufe nicht ausgefahren werde.

Herr Kampermann (CDU) schloss sich dem Beitrag von Frau Krieger zur Kampstraße an. Kinderwagen und Rollstühle würden durch parkende Fahrzeuge auf dem Gehweg behindert. Er bat um stärkere Kontrollen für diesen und auch andere Bereiche, auch in den Außenbezirken.

Er beklagte weiterhin, dass sich einige Baustellen sehr in die Länge ziehen und nannte den Werdener Weg, die Südstraße und die Mellinghofer Straße. An der Mellinghofer Straße sei außerdem die Beleuchtung der Baustelle ausgefallen, dies müsse auch bei einem Baustillstand kontrolliert werden.

Herr Simon (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) wies auf Gehwegschäden am Höhenweg in Höhe Haus Nr. 9 hin, die dringend ausgebessert werden müssten.

Herr Schiemer (CDU) beklagte sich, dass seit mehreren Sitzungen kein Dezernent mehr die Sitzung der Bezirksvertretung 1 begleitet und hätte gerne gewusst, warum.

An der Walkmühlenstraße, zwischen dem Containerstandort und der B 1 sei seit dem Sturm Ela die Leitplanke in einem sehr schlechten Zustand.

Am Leinpfad sei das Miteinander von Fußgängern und Radfahrern nicht klar geregelt. Es gebe Schilder, die Radfahrer zum Absteigen auffordern, jedoch kein klar geregeltes Fahrverbot. Hier bestehe Optimierungsbedarf. Er fragte außerdem nach einer Regelung, ob Pferde den Weg nutzen dürfen.

Herr Roedel (Ordnungsamt) gab im weiteren Sitzungsverlauf hierzu an, der Leinpfad sei als Fußweg und teilweise als kombinierter Rad- und Fußweg beschildert. Eine Nutzung mit Pferden sei daher nicht gestattet. Die Aufforderung an Radfahrer, abzusteigen, erfolge aus reinen Sicherheitsgründen. Die Beschilderungen stehen an allen Zugängen und seien somit ausreichend.

Herr Schiemer bemängelte weiterhin die fehlende Beschilderung an den beiden Eingängen zur U-Bahn-Haltestelle Rosendeller Straße, die demontiert worden seien.

Herr Breckling (CDU) trug vor, der Leinpfad würde sich im Bereich von der Hahnenfähre bis zum bereits renovierten Teilstück in einem sehr schlechten Zustand befinden und fragte nach, wann dieser Teil gemacht wird.

Am Wanderweg im Forstbachtal bis zur Mendener Straße sei die Brücke nicht mehr zu betreten.

An der Himmelsleiter wäre der bereits vor einiger Zeit erneuerte Schotterweg wieder ausgewaschen und müsste erneut gemacht werden.