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Auszug - Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht und Jahresabschluss 2015  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2
TOP: Ö 7.1
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 02.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:51 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 16/0053-01 Verwendung der Verfügungsmittel
Aktuelle Übersicht und Jahresabschluss 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Verfasser:Frau Schimanski, Tel.: 3024Aktenzeichen:30 - 70.03.02.03
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 nahm die Aufstellung zur Kenntnis.


 

 


Beratungsverlauf:

Auf Nachfrage von Frau Seidemann-Matschulla (CDU) im Zusammenhang mit den beschlossenen Restmitteln für die Aufstellung von Bänken im Wittkampbusch erklärte Herr Bezirksbürgermeister Czeczatka-Simon, dass hierzu ein Ortstermin mit dem Oberförster stattgefunden habe. Dort sei auf Vorschlag der Politik ein Ort für die Bänke festgelegt worden. Der Lösungsvorschlag mit Müllbehältern sei derzeit nicht umsetzbar. Die Müllbehälter mit "Wildschutz" seien kostenmäßig mit den durch die Bezirksvertretung 2 zur Verfügung gestellten Mitteln nicht finanzierbar. Unter Umständen müssten hierzu im Jahr 2016 weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Zur beschlossenen Maßnahme aus dem Jahr 2015 02/15 (Spielgeräte Anne-Frank-Platz) ging Herr Wrede (SPD) davon aus, dass die Maßnahme bereits umgesetzt worden sei (redaktionelle Anmerkung: die Maßnahme ist bereits umgesetzt und die Mittel wurden ausgezahlt).