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Auszug - Saarner Kirmes 2016 - Wie ist der Stand und welche Folgen hat die Standortverlegung ? Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 18.01.2016  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)
TOP: Ö 12.4
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 22:04 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
A 16/0062-01 Saarner Kirmes 2016 - Wie ist der Stand und welche Folgen hat die Standortverlegung ?
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 18.01.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Person-Anfrage
Verfasser:Herr Stadtverordneter Hartmann
Federführend:Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Referat VI
   Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau
   Amt 50 - Sozialamt
   Amt 32 - Ordnungsamt
   Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH
   Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH
   Amt 26 - ImmobilienService
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Die Mitglieder des Rates der Stadt beschlossen mehrheitlich gegen Nein-Stimmen der CDU-Fraktion, die Thematik in den Planungsausschuss zu verweisen.

12.4Saarner Kirmes 2016 - Wie ist der Stand und welche Folgen hat die Standortverlegung?

Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 18.01.2016

Vorlage: A 16/0062-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf dem Antragsteller das Wort erteilen.

Jochen Hartmann (fraktionslos): Herr Vorsitzender, angesichts der fortgeschrittenen Zeit möchte ich keine großen Ausführungen dazu machen. Sie haben auch gesagt, ein Teil soll im Planungsausschuss noch einmal erörtert werden. Mich würde nur interessieren, welche finanziellen Nachteile entstehen würden. Ich denke, das kann man mit zwei Sätzen sagen.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Herr Vermeulen.

Peter Vermeulen, Beigeordneter: Der zuständige Ausschuss ist der Wirtschaftsausschuss, in den das verwiesen wird; denn es ist eine Angelegenheit der Stadtentwicklung und der Wirtschaft.

Zweitens. Wir befinden uns noch nicht in der abschließenden Prüfung. Das heißt, wir werden in der BV 3 und nachrichtlich auch in der BV 1 umfassend zu dem Thema berichten.

Jochen Hartmann (fraktionslos): Dann habe ich doch noch eine Nachfrage, Herr Vermeulen. Denn in den letzten Tagen stand mehrfach in der Zeitung, dass alles in trockenen Tüchern sei.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Herr Vermeulen, bitte.

Peter Vermeulen, Beigeordneter: Wir sind auch überrascht gewesen, dass in der Zeitung stand, dass alles in trockenen Tüchern sei.

(Claus Schindler [SPD]: Lügenpresse!)

So ist das manchmal, Herr Hartmann. Das, was in der Zeitung steht, entspricht nicht immer der Wahrheit. Das wissen Sie doch auch.

(Dieter Wiechering [SPD]: Lügenpresse!)

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf Ihnen noch mitteilen, dass wir im Ältestenrat angeregt haben, dieses Thema in den Planungsausschuss zu verweisen. Ob das im Planungsausschuss oder im Wirtschaftsausschuss behandelt wird, müssten wir jetzt entscheiden.

(Dieter Wiechering [SPD]: Nein!)

Es ging um verschiedene Punkte, beispielsweise Zufahrten, die noch eine Rolle gespielt haben. Deshalb stelle ich die Frage, ob das in den Planungsausschuss oder in den Wirtschaftsausschuss soll.

(Dieter Wiechering [SPD]: Das ist

eine planungsrechtliche Geschichte!)

Ich darf die Empfehlung des Ältestenrates zur Abstimmung bringen. Wer sich dafür ausspricht, dass wir die relevanten Themen im Planungsausschuss diskutieren, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenstimmen! - Enthaltungen sehe ich nicht. Dann haben wir das so beschlossen.