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Auszug - Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Oberheidstraße/EDEKA Antrag des Bezirksvertreters Andre Ufer (AfD)  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2
TOP: Ö 22
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 02.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:51 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
A 14/0824-01 Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Oberheidstraße/EDEKA
Antrag des Bezirksvertreters Andre Ufer (AfD)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:AfD-Antrag
Verfasser:Ulrike Neumann; Tel. 3023
Federführend:Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau Beteiligt:Geschäftsstelle der Gruppe AfD im Rat der Stadt
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat III
   Referat VI
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Dieser Punkt wurde im tatsächlichen Sitzungsverlauf nach dem TOP 19 beraten.

 

Herr Voß (Amt für Verkehrswesen und Tiefbau) erläuterte anhand eines Planes die aktuelle Planung.

Herr Ufer erinnerte anschließend an seinen seinerzeit gestellten Prüfauftrag zur punktuellen Einrichtung von Tempo 30 in diesem Bereich. In diesem Zusammenhang erklärte er, seinen Antrag zur Einrichtung einer Querungshilfe in diesem Bereich zurückzuziehen. Stattdessen bat er bei der Gesamtplanung, die Möglichkeit von Tempo 30 in diesem Bereich zu prüfen. Herr Voß sagte eine Berücksichtigung dieses Prüfauftrages durch die Verwaltung im Rahmen der Gesamtplanung zu.

Frau Seidemann-Matschulla (CDU) hielt die Einrichtung von Tempo 30 für nicht sinnvoll, da der Fußgänger sich dadurch irrtümlich in Sicherheit wiege.