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Auszug - Umgestaltung Rathausmarkt im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Innenstadtkonzeptes  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 1
TOP: Ö 19
Gremium: Bezirksvertretung 1 Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 01.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 16/0064-01 Umgestaltung Rathausmarkt im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Innenstadtkonzeptes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Daniel Bach, Tel. 6117
Federführend:Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung Beteiligt:Referat I
    Referat III
   Referat VI
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 

 


Beratungsverlauf:

Herr Pickert (SPD) erkundigte sich nach der Rückzahlung von Fördermitteln wegen des Wegfalls der Parkplätze am Ratskeller. Herr Blasch (Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung) gab an, es seien keine Mittel zurückzuzahlen, es würden aber auch keine Fördermittel für die Herstellung von Parkplätzen gewährt.

Herr Schiemer (CDU) kritisierte die Information über eine Berichtsvorlage; er hätte hier eine Beschlussvorlage erwartet. Herr Blasch erklärte hierzu, seiner Meinung nach wäre der Beschluss bereits gefasst worden, unter dem Vorbehalt der Finanzierung, die nun mit der Berichtsvorlage dargestellt würde.

Frau Krieger (SPD) vermisste eine Aussage zur Umsetzung der Container und die Angabe der Einnahmen für die Stellplätze an dieser Stelle. Hierzu gab Herr Blasch an, diese investiven Mittel dürften nicht mit den konsumtiven Kosten für die Entfernung des Kiosk vermischt werden. Eine Information hierüber würde noch folgen.