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Auszug - Eltern-Parkplatz im Bereich der Erich-Kästner-Schule Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 2
TOP: Ö 12
Gremium: Bezirksvertretung 2 Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 02.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:51 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
A 16/0061-01 Eltern-Parkplatz im Bereich der Erich-Kästner-Schule
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:CDU-Antrag
Federführend:Amt 32 - Ordnungsamt Beteiligt:Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau
    Referat III
   Referat VI
   Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule
   Referat I
   Referat V
   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion im Rat der Stadt
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Antrag wurde zurückgestellt.


 


Beratungsverlauf:

Herr Roedel (Ordnungsamt) teilte mit, dass zur Zeit an zwei Schulen - Brüder-Grimm-Schule an der Zastrowstraße in Styrum und an der Schule an der Heinrichstraße in Heißen -Elternhaltestellen versuchsweise eingerichtet seien.

Die Einrichtung sei auf Antrag der Schule erfolgt und werde daher massiv von den Schulleitern begleitet, um eine Akzeptanz bei den Eltern zu erzielen. Hier sei eine enorme Aufklärungsarbeit notwendig. Es sei beabsichtigt, eine Auswertung der Versuche - unter anderem durch eine Befragung der Eltern an der Schule an der Heinrichstraße - im Frühjahr durchzuführen.

Es wäre denkbar, auf der Nordstraße im Anschluss an den Bushaltestellen in den Parkstreifen vor der Grundschule und auf der anderen Straßenseite in Höhe der Haus-Nummer 96 Haltverbotszonen einzurichten. Dadurch würden sieben Parkmöglichkeiten während der Unterrichtszeiten wegfallen. Allerdings sollte die Auswertung des Versuchs abgewartet werden, bevor die Schule einen entsprechenden Antrag stelle.

Frau Seidemann-Matschulla (CDU) bat in diesem Zusammenhang um Prüfung, ob ebenfalls die Fläche vor dem Jugendheim als weitere Haltestellen zur Verfügung stehen könnten.

Herr Voß (Amt für Verkehrswesen und Tiefbau) verwies auf den anstehenden Ausbau der Nordstraße. In der kommenden Sitzung sollen hierzu die Planungen vorgestellt werden. Er bat, die angestellten Überlegungen bis dahin zurückzustellen.

Herr Bezirksbürgermeister Czeczatka-Simon nahm dies zum Anlass und bat, die Beschlussfassung über diesen Antrag zurückzustellen.

Herr Roedel (Ordnungsamt) trug vor, dass die Eltern-Parkplätze in der Arbeitsgruppe Verkehr bereits seit längerem thematisiert würden. Die Verwaltung handele grundsätzlich auf Antrag der Schulen. Die Unterstützung der Eltern sei dabei notwendig.

Anschließend stellte Frau Seidemann-Matschulla (CDU) die Überlegung an, ob die Möglichkeit bestehe, dass Kinder verstärkt alleine zur Schule gingen. Vielleicht wäre dies im Rahmen eines Projektes in den  Schulen umsetzbar.